Verbleibende Zeit bis zu den Wahlen 2016

11.09.2016 - 08:00 Uhr

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Unsere Bilanz 2011–2016

Viele der wichtigsten politischen Themen der letzten fünf Jahre hat die Wählergruppe Pro Bremervörde angestoßen und geprägt: von Schulentwicklung und Klimaschutz über die Zukunft von Rathausmarkt und Brunnenstraße bis hin zur Begrünung unserer Stadt mit der „100 Bäume-Aktion“ und mehr.

Schon vor den Kommunalwahlen 2011 hatten wir auf Basis unseres umfassenden Stadtentwicklungskonzepts die Planung für ein weitverzweigtes Bildungsnetzwerk entwickelt. Die unterschiedlichsten Institutionen wie Hochschulen, Umweltakademien und Einzelpersönlichkeiten wirkten daran mit, und zahlreiche anerkannte Experten aus Bildung, Wissenschaft und Politik kamen auf unsere Einladung hin nach Bremervörde. So legten wir die Grundlage für eine neue Architektur des Lernens – als konsequente Weiterentwicklung der Erkenntnisse aus der erfolgreichen Landesausstellung „Natur im Städtebau“.

Gehaltene Versprechen statt Machtpolitik

Als erstes Projekt auf Grundlage dieser Plattform sollte die „Grundschule Nord“ nicht nur dem Lernen, sondern auch der Entwicklung unserer ganzen Stadt neue Impulse geben – zukunftsorientiert, durchdacht und durchgerechnet bis ins Detail von anerkannten Fachleuten. Leider entschied eine Ratsmehrheit aufgrund vermeintlicher Einsparungsmöglichkeiten nach jahrelangen Planungen letztlich doch für den Standort
Engeo – eine Entscheidung, die bei niedrigerer Bauqualität und unter Verlust der zahlreichen Vorteile des Nord-Standortes am See in Wahrheit zu höheren Kosten führte, wie man heute weiß.

Für uns war diese Entscheidung der Anlass, die Zusammenarbeit mit der Grüne/FDP-Fraktion zu beenden. Denn die Wählergruppe Pro Bremervörde steht für eine verantwortungsbewusste und ehrliche Politik. Eine Politik, die langfristig entwickelte Ziele und Vereinbarungen und den Auftrag ihrer Wähler nicht für kurzfristigen Machterhalt beiseite schiebt. Wenn wir den Wählerinnen und Wählern versprechen, uns für ein Ziel einzusetzen, dann halten wir uns auch daran.

Trotz dieser Enttäuschung ziehen wir eine positive Bilanz der letzten fünf Jahre. Jahrzehntelang hatte während der CDU-Dominanz Stillstand geherrscht. Nun musste die aktuelle Mehrheit aus CDU und Grünen/FDP die Blockadepolitik gegenüber entscheidend wichtigen Investitionsvorhaben endlich aufgeben. Wichtige Reformprojekte von der Schulund Stadtentwicklung bis zum Klimaschutz konnten auf den Weg gebracht werden.

Mehr Bewegung, mehr Transparenz

So hat unsere Fraktion dafür gesorgt, dass der Umbau zur Attraktivitätssteigerung des Rathausmarktes, der Brunnenstraße und der Kernstadt endlich begonnen hat. Im Juni 2013 ist das maßgeblich von unserem Umfeld und von Ortsratsmitgliedern initiierte Gestaltungs-, Baum- und Grünkonzept vom Verwaltungsausschuss beschlossen worden.

Schon in der ersten konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates stellte die WG Pro Bremervörde gemeinsam mit anderen Gruppen Weichen, um den Bürgerinnen und Bürgern mehr Einblick in und Einfluss auf die politischen Entscheidungen im Rat zu ermöglichen: Eine Einwohnerfragestunde zu Beginn der Ratssitzungen garantiert mehr Offenheit. Einwohnerversammlungen sind nun bereits aufgrund einer einfachen
Ratsentscheidung möglich und nicht mehr der Entscheidung des Bürgermeisters unterworfen.

Positive Entwicklungen in Schul- und Städtebau

Entscheidende Fortschritte wurden auch in Hinsicht auf die Neugestaltung des Schulzentrums gemacht, die unsere Wählergruppe bereits 2009 vorgeschlagen hatte: Bis spätestens 2020 sollte die Realschule neu errichtet und in kompakter, energieeffizienter Form an der Rückseite der Hauptschule am Birkenweg gebaut werden. Dieser Vorschlag wird nun realisiert.

Ein Hauptanliegen unserer Fraktion war es immer, eine Politik für Bremervörde zu vertreten, die die grundlegenden Entwicklungsprobleme unserer Stadt löst und ihre Infrastrukturen attraktiv und nachhaltig verbessert. Jeder Schritt in Richtung einer positiven Entwicklung freut uns – auch wenn andere unsere Ideen übernehmen.

Die neuen Städtebauförderprogramme begrüßen wir ausdrücklich. Wir sind stolz darauf, dass Fehlplanungen wie die über eine Million Euro teure Untertunnelung am Bahnhof sowie ein überdimensionierter Kreisel an der Wesermünder Straße/Waldstraße nicht zustande kamen. Entsprechend unseren Vorschlägen zur Haushaltssicherung konnten so Kosten in Höhe von mehreren Millionen eingespart werden.

Als unabhängige Stimme und Impulsgeber, als Korrektiv und konstruktive Kraft
möchten wir uns in den nächsten fünf Jahren nachdrücklich und entschlossen dafür einsetzen, dass das Erreichte nicht der alten Bequemlichkeit zum Opfer fällt – und dass das Neue unsere Stadt noch wesentlich weiter bringt. Denn wer auf sein Geld achten muss, sollte es so ausgeben, dass er möglichst lange etwas davon hat. Darum stellen wir unser Wahlprogramm für 2016 unter das Motto:

WEITER. Denn Bremervörde kann es besser.